Präses Schneider, der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, kritisierte, wie einem Bericht des Deutschlandfunks (Tag für Tag, 14.10.2011) zu entnehmen war, die Außen- und Entwicklungspolitik der schwarz-gelben Regierung.

Während unsere Politiker nicht müde werden, sich rhetorisch zu den Menschenrechten in aller Welt zu bekennen, schickt man sich an, die strafrechtliche Durchsetzung des Völkerrechts gerade dort zu verkürzen, wo es besonders darauf ankommt: im Krieg.

Nach den schlimmen Erfahrungen in beiden Weltkriegen schien die Militärjustiz im Jahre 1946 endgültig abgeschafft worden zu sein. Der im Rahmen der Wiederaufrüstung der Bundesrepublik im Jahre 1956 ins Grundgesetz eingefügte Artikel 96 GG hatte zwar die theoretische Möglichkeit einer Wehrstrafgerichtsbarkeit eröffnet. Wegen des zu erwartenden öffentlichen Widerstandes scheute man aber schon die bloße Diskussion darüber. Dennoch machten sich bald nach Gründung der Bundeswehr Juristen im Bundesjustiz- und Bundesverteidigungsministerium in aller Heimlichkeit an die Planung einer eigenständigen Militärjustiz.

Der Freiburger Sachbuchautor und unermüdliche Kämpfer gegen den deutschen Export von Kleinwaffen, Jürgen Grässlin, hat am 1. September 2011 – zusammen mit der Tübinger Informationsstelle Militarisierung – den Aachener Friedenspreis erhalten. Mit diesem Preis werden Menschen geehrt, die sich vorbildlich "von unten" für den Frieden einsetzen, teilte der Verein zur Begründung mit. Die Verleihung findet im September statt.

Das Friedenszentrum gratuliert Jürgen Grässlin, der am 7. April 2010 Referent in unserer Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens" war.

10.08.2011

Das Braunschweiger Bündnis für den Frieden
1) tritt für das Existenzrecht Israels ein.
2) kooperiert mit den Friedensgruppen in Israel.
3) prangert Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten an.
4) vertritt die Forderung nach zwei selbständigen Staaten.

Unter diesem Titel fand am 16. Juni 2011 eine Podiumsdiskussion des Friedenszentrums mit Experten und Betroffenen statt. Monika Döhring vom Mütterzentrum, Christiane Reinsch vom Verband Alleinerziehender Mütter und Väter, Gunter Kröger als Vertreter der AWO, Uwe Söhl von der Diakonie sowie Hansi Volkmann vom DGB diskutierten mit Betroffenen und Experten im Publikum, wo auch Vertreter/innen der Grünen, der Linken und der BIBS saßen (alle Ratsfraktionen waren eingeladen, aber nicht alle hatten den Weg in den Speicher der Alten Waage gefunden).

Eingeladen war auch das Sozialdezernat der Stadt, das aber höflich abgesagt hatte. So blieb viel an der Stadt hängen, obwohl ihr bescheinigt wurde, dass sich in letzter Zeit durchaus etwas getan habe.

14.01.2011

Der Leistungskurs "Politik" an der IGS Franzsches Feld eröffnete in Zusammenarbeit mit dem Friedenszentrum heute eine Ausstellung über den "Zivilen Friedensdienst": WIR SCHEUEN KEINE KONFLIKTE im Foyer vor der Schulleitung. Sie war bis 4.2.2011 dort zu sehen.


Bild 1: von rechts: Astrid Schrobsdorff (Kursleiterin), Helmut Weidemeier und Frieder Schöbel (Friedenszentrum)



Bild 2: Intensiv beschäftigten sich die SchülerInnen mit der Ausstellung.

 

15.01.2011

Am 27. Dezember 2008 begann Israel mit der Militäraktion „Gegossenes Blei“ den Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza. Auf ein Gebiet von der Flächengröße Bremens, das von allen Seiten hermetisch abgeriegelt ist, wurden über einen Zeitraum von 22 Tagen schätzungsweise 1,5 Millionen Tonnen Sprengstoff abgeworfen.
Von einem "Krieg ohne Gnade" sprach Israels Verteidigungsminister Ehud Barak. Während dieses Krieges wurden 1.434 Palästinenser getötet und weitere 5.303 verletzt. Unter den 960 toten Zivilisten waren ein Drittel Frauen und Kinder (288 Kinder und Jugendliche sowie 121 Frauen). Auf israelischer Seite starben 13 Menschen, davon 3 Zivilisten, 84 wurden verletzt.