Postkartenaktion - NEIN zum Luftkampfsystem FCAS

Ohne  öffentliche Debatte soll heimlich still und leise  ein großes Rüstungsprojekt durch den Bundestag gebracht werden: der Haushaltsausschuss soll aller Voraussicht nach in der Woche ab dem 21. Juni grünes Licht geben für die Entwicklung der Prototypen und damit das Gesamtprojekt auf den Weg bringen:
das größte europäische Rüstungsprojekt FCAS (Future Combat Air System).

Hinter FCAS verbirgt sich ein Rüstungsprogramm, das verschiedene Waffensystem vereint und ein weiterer Schritt in Richtung vernetzte und automatisierte Kriegsführung ist. Zu FCAS gehört u.a. ein neues atomwaffenfähiges Kampfflugzeug sowie bewaffnungsfähige und autonome Drohnen. Die Entwicklungskosten sollen rund 100 Milliarden Euro betragen, die sich die beteiligten Länder Deutschland, Frankreich und Spanien teilen.

Das Friedenszentrum hat ein politisches Interesse, sich in die kommende Bundestagswahl einzumischen. Wir stehen für eine Friedenspolitik und werden die Kandidaten der einzelnen Parteien auf diese Ziele hin prüfen und befragen. Gemeinsam mit dem Friedensbündnis haben wir unsere Vorstellungen von einer zukunftsweisenden friedlichen Politik erarbeitet und dazu 11 Forderungen formuliert.

Am 23. August werden wir mit fünf Kandidaten eine Podiumsdiskussion in der Brunsviga durchführen.


Bericht der Veranstaltung vom 20.5.2021 "Krankenmord im Braunschweiger Land"
Buchvorstellung von Susanne Weihmann per Zoom



 s. auch Mitschnitt des Zoom-Vortrages im Youtube-Kanal des Friedenszentrums



Themen:

  • NATO-Manöver Defender Europe 21

  • Militarisierung, die schleichend voranschreitet

    Berichte über unsere Veranstaltungen

  • UN-Atomwaffenverbotsvertrag trat am 22.1.2021 in Kraft

  • Ralph Becker:
    Zivile Sicherheitspolitik - Sicherheit neu denken
    Von der militärischen zur zivilen Sicherheit – ein Szenario bis zum Jahr 2040

  • Albert Scharenberg:
    Die Lage der USA nach Trump

  • Prof. Dr. Lothar Zechlin:
    Israelkritik gleich Antisemitismus?

  • Ostermarschkundgebung

  • Prof. em. Dr. Heinz. J. Bontrup:
    Soziale, ökonomische und politische Auswirkungen der Corona-Epidemie


  • Termine

Das Friedenszentrum Braunschweig unterstützt eine Initiative des finnischen Ministerpräsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen der Großmächte anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarebeit in Europa ( OSZE) im Geiste der OSZE einzuberufen. Die Schlussakte wurde 1975 in Helsinki unterzeichnet.

Das Friedenszentrum Braunschweig e.V. unterschreibt und unterstützt diese Initiative, die angesichts der gegenwärtigen  und gegenseitigen Truppenaufmärsche  zur rechten Zeit kommt.


Bericht der Veranstaltung am 15.04.2021 "Soziale, politische und wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Epidemie" – 
Zoomvortrag Prof. em. Dr. Heinz. J. Bontrup


 s. auch Mitschnitt des Zoom-Vortrages im Youtube-Kanal des Friedenszentrums


Bericht der Veranstaltung am 25.02.2021 "Perspektiven der USA nach Trump" – 
Zoomvortrag Albert Scharenberg





https://www.youtube.com/watch?v=SWCG9CL-nAA

 

Trotz Coronaschutzmaßnahmen konnte in diesem Jahr der Ostermarsch draußen auf dem Kohlmarkt stattfinden. Bei sonnigem Wetter waren am Vormittag des Ostersamstags einige Dutzend Zuhörer gekommen. MIt Abstand und Masken hielten sich alle an die vorgegebenen Regeln. Hans-Georg Hartwig führte durch die Kundgebung, Sambattac sorgte für den musikalischen Rahmen. Unser besonderer Gast Thorsten Stelzner trug in einem eigenen Block Gedichte aus seiner politischen Lyrik vor. Brigitte Constein Guelde las ein Gedicht von Erich Fried. Vom Friedensbündnis sprachen Helmut Kaess und Ute Lampe zu dessen politischen Forderungen.

Videomitschnitt der Kundgebung von Matthias Jakisch: https://www.youtube.com/watch?v=SWCG9CL-nAA

 

Vortragsreihe Wege zu einer Kultur des Friedens
Donnerstag, 11. März 2021 um 19.00 Uhr

Der Zoom-Vortrag von Prof. Zechlin "Israelkritik gleich Antisemitismus?" wurde mit 69 Teilnehmendenn gut angenommen. In einem lebendigen frei gehaltenen Vortrag gab Prof. Zechlin Beurteilungsmaßstäbe für eine Einschätzung, was Antisemitismus ist und was nicht. Zechlin sprach über die politische Einordnung der Begriffe, und zeigte Brüche in der politischen Haltung der Bundesregierung auf und verwies auf die daraus folgenden Probleme mit der Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Eine Übereinkunft in der komplexen Frage gibt es nicht, die Frage wird weiter diskutiert, z.B. auch in der Februarausgabe der Zeitschrift "Blätter für eine deutsche und Internationale Politik". Fragen und Kommentare in der nachfolgenden Diskussionsrunde ergänzten und vertieften den sehr lebendigen und interessanten Vortrag.


 
Petition auf der Online-Plattform change.org gestartet.

Gewaltsame Militär-Interventionen und Aufrüstung erzeugen keine Sicherheit, sondern vergrößern die weltweite Unsicherheit. Das zeigen die gescheiterten Interventionen in Afghanistan, in Libyen und im Irak.

Deutschland und die EU sind bereits starke und weltweit anerkannte Akteure in der gewaltfreien Mediation von Konflikten und in der zivilen Vorbeugung von Krisen.


DAKS-Newsletter Ausgabe 1/2021 Nr. 184

Themen des Newsletters:

  • UnterzeichnerInnen gesucht: Petition gegen Waffenexporte an die Staaten der Jemen-Kriegskoalition
  • Deutschland genehmigt im Jahr 2020 den Export von Waffen im Wert von 4,9 Milliarden Euro
  • USA: National Rifle Association vor der Neugründung?
  • Türkische Drohnentechnik und die Kriegführung der nahen Zukunft
  • Bundestagswahl: Hat der Wahlkampf schon begonnen?

Newsletter lesen

Website: DAKS


Bericht der Veranstaltung am 21.01.2021 "Sicherheit neu denken" – Vorstellung des Konzepts und Gespräch mit Ralf Becker und Ottmar von Holtz, MdB (Bündnis 90/die Grünen)



DISKUSSION aktuell:
Ende Januar 2021 (Friedenszentrum)  - von Ingeborg Gerlach

In welches Land hat die Bundesrepublik die meisten Soldaten und Soldatinnen entsandt? Nein, nicht nach Afghanistan, sondern nach Mali. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit findet hier seit etwa 2011 eine Auseinandersetzung statt zwischen der korrupten Regierung eines „failing state „und verschiedenen terroristischen Gruppierungen, die teils Al Kaida, teils dem IS nahestehen. Betroffen sind auch die Nachbarstaaten im Sahel, der Halbwüstenzone südlich der Sahara, nämlich Burkina Faso, Niger, Tschad und Nigeria. Die Konflikte drohen aber auch auf den Sudan und andere afrikanische Staaten überzugreifen. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich ist sehr an diesem Gebiet interessiert, weil  Bodenschätze, vor allem Uran, dort vermutet werden, und schickte Truppen. Da diese aber allein nicht ausreichten, entsandten die UN eine Blauhelmtruppe von 14000 Soldaten namens Minusma, der auch 1000 deutsche Soldaten und Soldatinnen angehören. Dieses ist das größte Kontingent, das die Bundesrepublik je entsandt hat. Minusma ist die gefährlichste Mission, welche die UN derzeit unterhält. Das alles findet meist unterhalb des Radarschirms der Medien statt. Nur wenn alle Jahre wieder eine Verlängerung des Mandats erforderlich ist, die denn meist mit einer Truppenerhöhung verbunden wird, fällt ein kurzer Strahl der Aufmerksamkeit auf diesen verdeckten Krieg.

Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag trat am 22.1.2021 in Kraft

"Dies wurde auch in Braunschweig in kleiner Runde entsprechend vor dem Rathaus gefeiert. Rund 30 Interessierte hatte sich dort auf Einladung des Friedenszentrums bzw. des Friedensbündnis sowie der Stadt eingefunden, um dieses Ereignis angemessen zu begehen.(...)" mehr dazu im braunschweig-spiegel.de und in diesem Video von Angela Vorwerk

Für das Friedenszentrum sprach Elke Almut Dieter:

 

Pressemitteilung: Büchel, 22.1.2021

Am heutigen Vormittag haben 20 Friedensaktivist*innen Warnschilder der Bundeswehr am Fliegerhorst Büchel durch neue UN-Schilder ersetzt.

Aus Anlass des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags sind die Atomwaffengegner*innen heute selber aktiv geworden. Schilder der Bundeswehr, die am Zaun zum Militärflughafen Büchel hängen und auf denen vor einem militärischen Sicherheitsbereich gewarnt wird, wurden abgehängt und durch neue Schilder ersetzt, auf denen deutlich zu lesen war: „Achtung Massenvernichtungswaffen. Atombomben sind seit heute verboten“. Die Gruppe agierte als Delegation der Vereinten Nationen und führte das UN-Emblem auf Schutzhelm und auf den neuen Schildern mit sich. In Zweierteams- coronakonform-  begann die Umrüstung des Zaunes in der Nähe des Haupttores.


(12.01.2021) Mit Betroffenheit nehmen wir zur Kenntnis, dass Heinz-Günther Halbeisen nun doch an den Folgen einer Coronaerkrankung gestorben ist. Er war ein engagiertes Mitglied des Friedenszentrums, bereicherte es durch seine Vorträge und Vorschläge, setzte sich für Demokratie und Gerechtigkeit ein. Für sein Engagement möchten wir uns bedanken. Wir schätzen ihn als Mitverfasser der Buchreihe „Braunschweiger Persönlichkeiten“.

Das Friedenszentrum Braunschweig möchte der Familie seine Anteilnahme aussprechen. Heinz-Günther Halbeisen wird uns in guter Erinnerung bleiben.

Im Namen des Vorstands des Friedenszentrums e.V.
Elke Almut Dieter

s. auch Traueranzeige für die bz


DISKUSSION aktuell:
30. Dezember 2020 (Friedenszentrum) - von Ingeborg Gerlach

Groß war die Empörung, als unlängst im Zuge der Haushaltsberatungen die SPD-Spitze (Partei und Fraktion) dem Haushaltstitel „Bewaffnung von Drohnen“ ihre Zustimmung verweigerte. Von der CDU-Verteidigungsministerin bis zum SPD-Außenminister und zudem quer durch die Medien hörte man den Aufschrei, „unsere Soldaten“ sollten schutzlos feindlichen Angriffen preisgegeben werden. Dabei hatte die SPD sich nur einen Aufschub erkämpft, weil ihrer Meinung nach noch erheblicher Diskussionsbedarf bestand. Die Friedensbewegung hofft auf ihre Standfestigkeit, denn die Argumentationslinie in Deutschland erschöpft sich im Wesentlichen darin, dass bewaffnete Drohnen defensiv ausgerichtet und zum Schutz der eigenen Soldaten notwendig seien.

DISKUSSION aktuell:
12. Dezember 2020 (Friedenszentrum)  - von Ingeborg Gerlach


Trump will noch vor Weihnachten die Hälfte der in Afghanistan und im Irak stationierten US-Soldaten (1500 und 700)  abziehen. Gut so -- oder doch nicht? Die NATO-Militärs schlagen die Hände über dem Kopf zusammen: In das entstehende Vakuum werden China und der Iran eindringen, warnen sie. Weniger gut.

Trump sagt, er wolle sein Wahlkampfversprechen von 2016 einlösen. Seine Kritiker behaupten, er wolle noch vor dem Ende seiner Amtszeit möglichst großen Schaden anrichten. Dass er dazu in der Lage ist, zeigt der im Bund mit Israel verübte tödliche Anschlag auf den „Vater des iranischen Nuklearprogramms“, der die Hoffnungen auf ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran drastisch vermindert.


11.12.2020

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte

bitte helft, die Bewaffnung der Drohnen noch in letzter Minute zu verhindern und schickt diesen Brief an den Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs, der für unsere Region verantwortlich ist.



Briefvorlage an MdB Falko Mohrs.

Am 16. Dezember 2020 sollen der Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages endgültig über die Bewaffnung von HERON TP Drohnen für die Bundeswehr entscheiden.

 

Der Aktionstag am 5. Dezember 2020 auf dem Kohlmarkt war geprägt durch zwei zukunftsweisende Reden von Ute Lampe und Werner Hensel.

 

DISKUSSION aktuell:
Ende Oktober 2020 (Friedenszentrum)  - von Ingeborg Gerlach

Zur Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Die Zahl der Firmenpleiten wird steigen. Kleinunternehmer und Solo-Selbständige in großer Zahl werden Insolvenz anmelden müssen und das Millionenheer der Hartz-IV-Empfänger vergrößern. In dieser Zeit wird der Ruf nach einer menschenfreundlicheren Alternative zu dem oft als willkürlich und schikanös empfundenem Hartz-IV-System immer lauter. In zunehmendem Maße wird das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als zukunftsträchtiges Modell betrachtet. Es vereint eine Anzahl von Vorzügen: individueller Anspruch ohne Bedürftigkeitsprüfung und Gegenleistung. Kontrolle und Gängelung entfallen. Die Betroffenen können ein selbstbestimmtes Leben führen, sich der Pflege von Kindern oder Alten widmen, sich weiterbilden, ehrenamtlich tätig sein oder sich der Politik und den Hobbys widmen, und das alles mit einer auskömmlichen Absicherung, zu der man in bestimmtem Umfang hinzuverdienen könnte.

Sondernewsletter Netzwerk Friedenskooperative vom 25.10.2020

"Es ist wirklich geschafft und ein riesiger Erfolg der Friedensbewegung weltweit: Das UN-Atomwaffenverbot wird am 22. Januar in Kraft treten. Durch die Ratifizierung Honduras sind gestern die dafür benötigten 50 Ratifizierungen bei den Vereinten Nationen eingegangen. Das ist ein großer Erfolg der Friedensbewegung weltweit!

Das Netzwerk Friedenskooperative setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt ein. Der Verbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Vision einer Welt ohne Atomwaffen wahr werden zu lassen. Wenn du wissen möchtest, was sich durch das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ändern wird, dann wirf hier einen Blick auf das neue Fact Sheet der von uns mitgetragenen Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.

Nächstes Ziel: Deutschland tritt bei und wird atomwaffenfrei"
 

» weiterlesen auf https://www.friedenskooperative.de/sondernewsletter-atomwaffenverbot-tritt-2021-in-kraft

 

DISKUSSION aktuell:
Oktober 2020 (Friedenszentrum)  - von Burkhard Jäger


Diese Frage stellen sich momentan viele Beobachter*innen, in mehrfacher Hinsicht:

Können die Wähler*innen nach den Erfahrungen mit dem bisherigen Amtsinhaber überhaupt anders als Trump abzuwählen?

Unterscheiden sich Trump und Biden qualitativ in einem Maße voneinander, das eine durchgreifende Tendenzwende beim innen- und außenpolitischen Kurs der USA gewährleistet?

Welche Faktoren und Prozesse werden unabhängig von der Frage, wer Präsident wird oder bleibt die weitere Entwicklung konturieren? -

Wird also die Entscheidung am 03.11. wirklich weichenstellend sein?

Keine Frage ist allerdings, dass diese Wahlen zu den denkwürdigsten der US-amerikanischen Geschichte gehören: Hier stellt sich ein Amtsträger zur Wiederwahl, den nicht Wenige als nur bedingt oder gar nicht zurechnungsfähig ansehen, der in Aussicht stellt, das Wahlergebnis möglicher-/wahrscheinlicherweise nicht anerkennen zu wollen.  - Hier findet eine Wahl statt, die im Zeichen einer Pandemie mit bis dato ca. 200 000 Toten und eines von ihr zwar nicht verursachten, aber deutlich gemachten Krisenprozesses steht.

(14.10.2020) Während die Aufmerksamkeit auf die Coronanachrichten gelenkt wird, geht hinter unserem Rücken die Politik der Aufrüstung und Militarisierung weiter.

Die Atomkriegsgefahr rückt näher - Die Nato übt in Deutschland den Ernstfall - Die Gefahr einer militärischen Eskalation ist Experten zufolge zuletzt deutlich gestiegen.

Auf dem Fliegerhorst Nörvenich in Nordrhein-Westfalen wird aktuell der Einsatz von Jagdbombern trainiert, die im Kriegsfall mit Nuklearwaffen bestückt werden könnten.
Der Standort gilt als möglicher Ausweichstandort für die taktischen US-Atomwaffen vom Typ B61, die im Rheinland-Pfälzischen Büchel lagern.

DISKUSSION aktuell:
Ende September/Anfang Oktober 2020 (Friedenszentrum)  - von Ingeborg Gerlach

Anfang September brannte das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ab - oder es wurde abgebrannt von Menschen, die verzweifelt und zermürbt waren durch jahrelanges Warten in drangvoller Enge. Noch am selben Tag und an den unmittelbar folgenden Tagen meldeten sich Stimmen, die eine sofortige Beendigung der menschenunwürdigen Zustände in Moria forderten. Menschenrechtsgruppen und Vertreter/innen linker Parteien verlangten, Deutschland müsse, wenn nicht alle, so doch eine Tausend Geflüchtete aufnehmen, die hilflos auf der ostägäischen Insel umherirrten. Verschiedene Bundesländer und über hundert Kommunen, darunter auch Braunschweig, die sich zum „sicheren Häfen“ erklärt hatten, riefen dazu auf, ohne langwierige „europäische“ Verteilung die Obdachlosen (etwa 13000) ins Land zu holen. Zunächst einmal eisernes Nein des Innenministers. Frau Merkel schwieg sich aus. Auch die übrigen europäischen Staaten schwiegen zur „Schande Europas“ und ließen die griechische Regierung handeln. Inzwischen hat diese unter Mitwirkung der EU auf Lesbos ein neues Zeltlager für 10 000 Menschen errichtet, in dem die .Geflüchteten den Winter verbringen sollen. Nicht alle: Deutschland übernimmt zunächst 400 unbegleitete Kinder und Jugendliche und möchte später noch einmal 1500 Geflüchtete ins Land holen, Frankreich angeblich 500.


Video-Mitschnitt zum Vortrag von Friedrich Burschel "Rechtsextreme Netzwerke in Staatlichen Strukturen" am 27. August 2020 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".


Video-Mitschnitt zum Vortrag von Prof. Gottfried Orth "Für Gewaltfreiheit und Frieden arbeiten - mitten im Krieg" am 17. September 2020 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".

Braunschweig, 17. September 2020

Stellungnahme des Friedenszentrum Braunschweig e.V. zur Polizeigewalt am Samstag, den 12.9.2020

Wir protestieren!

Das Friedenszentrum Braunschweig e.V. setzt sich für einen gewaltfreien Umgang miteinander ein. Daher protestieren wir gegen die Polizeigewalt gegenüber den Anti-AfD-Demonstranten am vergangenen Samstag, 12.09.2020 in Braunschweig, Emsstraße. Wir halten den Einsatz von Pfefferspray und einer Hundestaffel gegen friedliche Demonstranten für unverhältnismäßig. Zur Auflösung einer Blockade wären weniger gewaltsame Methoden angebracht.

Wir fragen:
Wer hat diesen Einsatz angeordnet?
Fand er auf Drängen der AfD statt

Foto von Renate Rosenbaum


(7.9.2020) Trotz der Coronaeinschränkungen (keine Flyer aus unseren Händen, Unterschrift nur mit eigenem Kugelschreiber!) und trotz regnerischem Morgen konnte die Veranstaltung zum Antikriegstag am Vormittag des 5. Septembers stattfinden. Die Lieder vom Musikerduo Matthias Wesche und Corinna Senftleben machten gute Laune, die Stände vom Friedenszentrum und von den Linken hielten Informationen bereit. Die Polizei und die Presse der BZ waren vertreten.

Bild links: © Renate Rosenbaum

 

Gedenken am Hiroshima-Ufer (Foto Silke Westphal)

Am Freitag, 07.08.2020, fand die Veranstaltung "100 Kerzen auf der Oker" zum Gedenken an den Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 75 Jahren statt.


Video-Mitschnitt: zum Vortrag von Norbert Stemmer "Zur Ökonomie des Gemeinwohls - eine Chance für eine solidarische und friedliche Gesellschaft" am 18. Juni 2020 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".


Der Vorstand des Friedenszentrums besteht aus 5 Mitgliedern, Menschen mit gleichen Zielen aber unterschiedlichen Einstellungen, wie  dieses Ziel erreicht werden kann. An dem  Thema  der aktuellen Israelpolitik gegenüber den Palästinensern konnten wir zu keiner gemeinsamen Aussage kommen. Es ist für unsere Mitglieder und Homepagebesucher dann auch zumutbar, die unterschiedlichen Auffassungen zu lesen, statt sie zuzudecken. Das ist ehrlicher und öffnet die Möglichkeit zu einer Diskussion.

Unser Vorstandsmitglied Burkhard Jäger hat zu dem Newsletter der "Jüdischen Stimme", seine Antwort geschrieben. Wir veröffentlichen sie unter der Überschrift  "Einige Anmerkungen zum Newsletter der „Jüdischen Stimme“ vom 19.06. zu den geplanten Annexionen der israelischen Regierung"

(Elke-Almut Dieter) 

                                    
Einige Anmerkungen zu den geplanten Annexionen der israelischen Regierung                                
                                     
28.6.2020 von Burkhard Jäger

Von vielen Seiten wird derzeit  mit dramatischem Gestus auf die geplante Annexion von Teilen (ca. 30 %) des Westjordanlandes (und hier insbesondere des Jordantals) durch die israelische Regierung hingewiesen; auf eine Entwicklung, die durch den sogenannten Trump-Friedensplan möglich geworden ist. - Dieser sieht vor, dass Israel unter Beibehaltung aller Siedlungen Teile der „Westbank“ annektieren darf. - Auf dem Restgebiet (zu dem auch die Ballungsgebiete gehören würden) könnten die Palästinenser dann einen eigenen Staat bilden. - Dieses Territorium wäre ein Flickenteppich aus vielen Ex- und Enklaven, von seiner ökonomischen Struktur her kaum lebensfähig. -

28.6.2020 Antwort von Ingeborg Gerlach zum den Ausführungen von Burkhard Jäger "Einige Anmerkungen zu den geplanten Annexionen der israelischen Regierung"


"Es ist anerkennenswert, dass Burkhard  die israelischen Annexionspläne verurteilt und auf die Gefahr eines neuen Nahostkonflikts hinweist.
Die Aufzählung der palästinensischen Versäumnisse ist korrekt, aber sie stellt nur das (durchaus parteiliche) israelische Narrativ dar. Was fehlt, ist jeder Hinweis auf die UN-Resolutionen nach dem Sechstagekrieg von 1967, welche eine Räumung des besetzten Westjordanlandes fordern., Israel hat die Resolutionen der UN schlicht ignoriert. Für das besetzte Territorium wirbt es systematisch Siedler an, meist aus den USA, die mit Tora und Gewehr ihre Siedlungen errichten. Wenn der potenzielle palästinensische Staat schon jetzt ein „Bantustan“ darstellt, dann nicht zuletzt dank dieser israelischen Strategie, welchen den Palästinensern  planmäßig Land entzieht, das deren Vorfahren schon seit vielen Jahrhunderten besiedelten.

28.6.2020 Antwort von Angela Vorwerk zur Rolle Deutschlands


"I can’t breath…!“ Die in den langen Minuten einer menschenverachtenden Tortur 11 Mal ausgestoßene flehentliche bitte von George Floyd ist in diesen Tagen zum Symbol für die Hilferufe von Unterdrückten und Entrechteten geworden. Das gilt nicht nur für Menschen, sondern auch für Völker. Jetzt soll mit einer völkerrechtswidrigen Aneignung großer Teile des für einen palästinensischen Staat notwendigen Territoriums für fruchtbares Land annektiert werden. Dadurch würde einem Staat Palästina, für den sich nicht nur die internationale Gemeinschaft, sondern auch Deutschland einsetzt, die wichtigste Lebensgrundlage entzogen werden - über 30 % des Landes! Die Folgen wären unabsehbar: Eine neue Intifada drohte, bei der mehr Menschen als in früheren Jahren bereit sein könnten, Ihr Leben und das von Israelis nicht mehr zu schonen. die Friedensverträge mit Jordanien und Ägypten gerieten in Gefahr. die Region würde destabilisiert. Ein dauerhafter Friede für Israel rückte in weite Ferne. Nicht zuletzt könnten Juden auf der ganzen Welt Opfer eines sich verstärkenden Antisemitismus werden.

Das kann nicht in Deutschlands Interesse sein. Es muss verhindert werden!

26.6.2020 Zum Thema Annexion in Israel zulasten der Palästinenser... gibt es eine Erklärung von der IALANA.

IALANA fordert klare Stellungnahme und politische Schritte der Bundesregierung gegen die Pläne der israelischen Regierung, weite Teile des besetzten palästinensischen Westjordanlands zu annektieren

Die neugebildete Koalitionsregierung unter Benjamin Netanjahu und Benjamin Gantz hält an den schon vorher von Netanjahu verkündeten Plänen fest, alle 128 Siedlungen und das Jordantal, den fruchtbarsten Teil Palästinas, zu annektieren. Das Wahlergebnis zeigt, dass diese Annexionspläne von dem größten Teil der nichtarabischen Bevölkerung Israels geteilt werden. Voraussetzung für diesen radikalen Schritt war die Zustimmung der USA, die US-Außenminister Pompeo am 25. April gegeben hat. Andere Regierungen sind offenbar nicht konsultiert worden, vor allem nicht die betroffenen Palästinenser.

29.6.2020 Zum Thema Combattants for Peace

Der Annexionsplan der israelischen Regierung gefährdet den Frieden – Ein Aufruf zum Handeln


"Wir, die Combatants für Peace in Israel/Palästina (CfP) und ihre Freund*innen in Deutschland (Friends of CfP Germany), vereint in unserer Hoffnung auf einen wahren und dauerhaften Frieden zwischen Palästinenser*innen und Israelis, verurteilen auf das Schärfste den Plan, sich Teile der besetzten palästinensischen Gebiete im Westjordanland durch eine Annexion anzueignen. Diesen Plan haben Mitglieder der Israelischen Regierung schon mehrfach angekündigt. Dieser sogenannte Annexionsplan ist nicht nur selbst unakzeptabel, illegal und beschämend, sondern er ist von einer pessimistischen Vision geprägt und von Werten, die wir nicht teilen, weil sie aus unserer Sicht verwerflich sind. Dies gilt besonders für die Konsequenzen dieses Plans im Nahen Osten, die weit über die eigentliche politische Handlung, das eigentliche Aneignen, hinausgehen.


22.6.2020 (Elke-Almut Dieter) "Ich bin betroffen über die politischen Entwicklungen in Israel und möchte dazu nicht schweigen, denn Frieden kann es nur mit Gerechtigkeit geben. Deshalb setzte ich diese Mahnung von der jüdischen Stimme , die wir ins Friedenszentrum geschickt bekamen auf unsere Homepage. Drei Mitglieder von unserem fünfköpfigen Vorstand haben zugestimmt.  -  In Kürze wird eine weitere Stellungnahme erfolgen." 

 

Aus dem Juni Newsletter (19.6.2020) von "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" . www.juedische-stimme.de

 

Sagt nicht, Ihr hättet nichts gewusst!

Alle Welt weiß, dass die israelische Regierung die Annexion großer Teile des palästinensischen Westjordanlandes plant. Dieser Plan soll in wenigen Wochen umgesetzt werden.

Jeder Mensch weiß: Diese Annexion verstößt gegen geltendes Völkerrecht.

Die Wissenschaft ist sich einig: Es gibt keine Menschenrassen, noch weniger eine hierarchische Gliederung, die „überlegene“ und „unterlegene“ Rassen unterscheidet. Dennoch ist die Welt voll von rassistischen  Denkweisen und Strukturen. In den USA treten sie hauptsächlich als Überlegenheit der Weißen gegenüber Andersfarbigen in Erscheinung. Der brutale Einsatz eines weißen Polizisten gegen einen wehrlosen Schwarzen hat dort eine Welle der Empörung  ausgelöst, die sich auch in Deutschland verbreitete und verbreitet.

Unter dem Titel: "Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz" brachte sich IALANA (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) in die aktuelle Debatte um die nukleare Teilhabe mit einer ausführlichen rechtlichen Analyse ein:

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert. Zur nuklearen Teilhabe gehört insbesondere,


"Wir lassen uns von Corona nicht vom Ostermarsch abhalten ... Ein herzliches Danke allen, die dazu beitragen und beigetragen haben!"

Fotogalerie - Redebeiträge - Video - Musik - Aufruf

 

(von Gabriele Canstein) -  Nach Beendigung der Corona-Krise bietet sich die Chance auf eine Veränderung des Wirtschaftssystems hin zu einer Gemeinwohl-orientierten Wirtschaft, die sich an den Maßstäben Menschenwürde und Achtsamkeit, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, demokratische Mitbestimmung und Transparenz orientiert.

(von Ingeborg Gerlach) - In Zeiten von Corona gibt es anscheinend keine anderen Probleme mehr. Vom Klima, dem Mega-Thema der vergangenen Monate und Jahre, spricht keiner mehr. Man wird den Verdacht nicht los, dass das manchen, vor allem in Kreisen der Energiewirtschaft, nicht ganz unlieb ist. Hier sollte man wachsam sein.

Auch die Gelder, die es in Milliardenhöhe regnet, verdienen Aufmerksamkeit.

(von Burkhard Jäger) - Um Trends und Entwicklungen zu verdeutlichen, ist es bisweilen hilfreich, sich Chronologien zeitgerafft vorzustellen: Wer hätte vor drei Wochen geahnt, dass die Menschen in Deutschland in ihrer Bewegungsfreiheit, ihren Kommunikationsmöglichkeiten … derart massiven Einschränkungen unterworfen werden würden? - Um nicht missverstanden zu werden: Es geht hier nicht darum, die Bedrohung durch den Coronavirus zu relativieren. - Es geht aber sehr wohl darum, sich die Mechanismen des Krisenmanagements ein wenig genauer anzuschauen. Im Folgenden soll der Stellenwert der wahrscheinlichen und möglichen  Entwicklungen als Herausforderung auch an die Friedensbewegung dargestellt werden.

14.2.2020 - Die Wahl des FDP-Fraktionsvorsitzenden Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens am 05 02.2020 wird in die Geschichtsbücher eingehen. Erstmals hat sich ein Politiker mit den Stimmen einer Partei, deren dortiger Fraktionsvorsitzender laut Gerichtsurteil als Faschist bezeichnet werden darf, in das o. a.  Amt wählen lassen.

 
Bericht  zum Vortrag von Richard Gebhardt am 13. Februar 2020 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".

Hinter dem etwas sperrigen Titel verbarg sich ein hochinteressanter Vortrag über die divergierenden Tendenzen innerhalb der AfD. Den Referenten bewegte die Frage nach den Ursachen des Rechtsextremismus, insbesondere warum höchst unterschiedliche Milieus sich von den Parolen der Rechten angesprochen fühlen. Es sind einerseits Gruppen der unteren Mittelschicht, die um ihren Arbeitsplatz angesichts der Digitalisierung fürchten; hier spielen ökonomische Gründe eine wesentliche Rolle. Andererseits fühlt sich ein akademisch geprägtes Milieu von der gegenwärtgen Entwicklung bedroht. Wie passt das zusammen?


Tod eines Generals

Am 03.01.2020 wurde der Kommandeur der iranischen „Al-Kuds-Brigaden“, Ghassem Soleimani, durch eine US-amerikanische fliegende Bombe, „Drohne“ genannt, getötet.

Er gehört zu denen, die erst mit ihrem Tod weltweite Bekanntheit erlangten. Denn: Bis dato war er seiner Funktion entsprechend hauptsächlich nur FachjournalistInnen und -wissenschaftlerInnen bekannt. Analog zu seiner  herausragenden Stellung im iranischen Machtapparat wird nun darüber spekuliert, ob seine Tötung „nur“ eine Erhöhung der Anschlagsfrequenz zur Folge haben wird oder einen kriegerischen Flächenbrand im gesamten Nahen/Mittleren Osten auslöst. -  Schon jetzt aber ist klar, dass ein Krieg um Definitionen und Deutungshoheiten tobt.

- 3. Auflage wieder erhältlich -

 

"Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit." Dieser Satz aus dem Talmud stand bis vor kurzem in Leuchtschrift weit sichtbar an einem Gebäude auf dem ehemaligen Postgelände am Hauptbahnhof. Das Zitat gehört zur "Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße", die erst im Jahr 2000 als zentraler Gedenkort eingeweiht wurde. 2001 beschloss der Rat der Stadt das "Konzept zur Planung, Errichtung und Gestaltung städtischer Erinnerungsstätten zur nationalsozialistischen Gewaltherrschaft". Es beschäftigt sich mit den Fragen, wie mit der NS-Vergangenheit der Stadt umgegangen werden und wie eine Erinnerungskultur aussehen soll. Die Stadt reagierte damit auf das gestiegene Interesse der Bevölkerung und der Forschung.

In den neunziger Jahren waren es vor allem Bürgerinitiativen, die durch provisorische Gedenktafeln an verschiedenen Orten auf die Verbrechen der Nationalsozialisten in unserer Stadt aufmerksam machten. Sie erhielten die Möglichkeit sich beim Gedenkstättenausschuss der Stadt einzubringen. Dazu gehörte auch das Friedenszentrum Braunschweig e.V., das seit 1994 mehrere Listen mit dringend zu schaffenden Gedenkpunkten an die Verantwortlichen geschickt hatte. Die Punkte wurden ins Gedenkstättenkonzept aufgenommen und sind im Internet auf der Homepage des Friedenszentrums nachzulesen. Zur Realisierung ist allerdings bisher nicht viel geschehen.

Das Friedenszentrum beschäftigt sich seit seiner Gründung 1987 mit Erinnerungsarbeit. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nötig, um Gefahren für Frieden, Demokratie und Menschenrechte in der Gegenwart frühzeitig wahrzunehmen.

Dass das Interesse der Bevölkerung an der NS-Zeit ungebrochen ist, zeigen die gut besuchten Rundgänge zu authentischen Orten, die vom Friedenszentrum regelmäßig angeboten werden. Die Geschichte seiner Stadt zu erlaufen, bietet gerade den Generationen nach 1945 eine Möglichkeit sich mit der NS-Gewaltherrschaft und dem Krieg auseinander zu setzen.

Aus diesem Grund bringt das Friedenszentrum einen alternativen Stadtführer mit ausgewählten Rundgängen heraus. Die darin zusammengetragenen Fakten und Hintergründe zur Geschichte des Nationalsozialismus in Braunschweig bilden einen kleinen Beitrag zur Erinnerungskultur. Zur Vertiefung der Themen sei auf das Literaturverzichnis verwiesen.

Die Rundgänge sind geographisch angelegt, nicht thematisch. Sie verbinden Orte, die schon Gedenktafeln aufweisen, mit Punkten, deren Kennzeichnung wir seit 20 Jahren anmahnen. Unterwegs wird auf zahlreiche Stolpersteine hingewiesen.

Neben Gedenkorten haben wir Gebäude und Straßen entlang der Wege aufgenommen, die mit der Zeit des Nationalsozialismus in Verbindung stehen und im Rahmen seiner menschenverachtenden Ideologie benutzt wurden. Da die Zeitzeugen aussterben, gewinnen die authentischen Orte an Bedeutung!

Unser Dank gilt der Stiftung Braunschweiger Land und dem Stadtarchiv Braunschweig für ihre Unterstützung. Die Broschüre ist ab sofort bei Graff und Guten Morgen Buchladen oder direkt beim Friedenszentrum (Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) für 10 € zu erwerben.

Silke Böhme und Frieder Schöbel

Flyer • Inhaltsverzeichnis und Vorwort

 

Frieden nach außen und im Innern der Gesellschaft ist ein sehr gefährdetes Gut. Moderne Waffen können alles Leben auslöschen. Dauerhafter Frieden und gewaltfreie Lösungen von Konflikten setzen aber eine neue Lebenskultur weltweiter Gerechtigkeit und Solidarität voraus, die wir erst entwickeln müssen. Diese Kultur baut auf präziseren Informationen auf, als sie die Medien liefern, fordert selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger und einen anderen Umgang mit Tradition, Erziehung und Politik. Unsere Vortragsreihe "Wege zu einer Kultur des Friedens" in der Volkshochschule will zum Nachdenken über und zum Engagement für eine Kultur des Friedens anregen. Hier finden Sie Berichte zu den bisherigen Veranstaltungen

 

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