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Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!

Die Tagung vom Darmstädter Signal am 13. ,14., 15. Oktober 2017 diskutierte die Möglichkeiten eines deutsch-europäisch – russischen Dialoges und die Perspektiven einer aktualisierten Entspannungspolitik mit Russland. Es kommt darauf an, alle Möglichkeiten  des Dialoges, der Vertrauensbildung und der Rüstungskontrolle zu nutzen, um zur Abrüstung von Atomwaffen und zum Stopp des wieder angefachten Wettrüstens beizutragen. Die Tagung machte Hoffnung auf eine andere Politik.

Immer mehr setzen die NATO und Russland auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander statt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Sie missachten damit ihre Verpflichtungen zum Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, zur Stärkung der Vereinten Nationen und zur friedlichen Beilegung von Streitfällen mit einer obligatorischen Schlichtung durch eine Drittpartei, die die Staatschefs Europas und Nordamerikas vor 25 Jahren in der “Charta von Paris”*) feierlich unterschrieben haben. Seitdem ist mühsam aufgebautes Vertrauen zerstört, und die friedliche Lösung der Krisen und Konflikte erschwert worden.

Ohne Zusammenarbeit mit Russland drohen weitere Konfrontation und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts, und noch mehr Terror und Kriege im Nahen Osten, die Millionen Menschen in die Flucht treiben. Europäische Sicherheit wird – trotz aller politischen Differenzen über die Einschätzung des jeweils anderen inneren Regimes – nicht ohne oder gar gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland möglich sein.

Der Ausweg aus der Sackgasse der Konfrontation führt auch heute nur über Kooperation, durch Verständigung mit vermeintlichen „Feindländern“!

Elke Almut Dieter