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Friedensstadt Was könnte Braunschweig für den Frieden tun?
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Friedensstadt Braunschweig? – "Mayors for Peace" Auch Braunschweigs OB ist Mitglied. Seit 1987 gehört der Braunschweiger Oberbürgermeister der Initiative „Mayors for Peace“ an, einem Zusammenschluss von Bürgermeistern zur Förderung von Abrüstung und Friedenspolitik. 378 Städte und Gemeinden und 4704 weltweit sind bereits der Initiative beigetreten. Siehe Initiative Atomwaffenfrei bis 2020 |
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Bürgermeister für den Frieden Das Friedenszentrum Braunschweig hat eine Dokumentation über das Verhalten des Braunschweiger OB und einige nicht veröffentlichte Leserbriefe des Friedenszentrums an die BZ aus den letzten Jahren erstellt. Insbesondere die Kritik am OB würden wir gern der Öffentlichkeit zugänglich machen, damit er in vier Wochen nun endlich für eine Vertretung Braunschweigs bei der nächsten Tagung der "Bürgermeister für den Frieden" in der Nachbarstadt Hannover sorgt. |
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Braunschweig und die Mayors for Peace Am 27.11.2009 fand das regelmäßige Treffen der deutschen „Mayors for Peace“ im nahen Hannover statt. Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, der bisher kein Engagement für diese Initiative zeigte, wäre aufgrund der Mitgliedschaft unserer Stadt verpflichtet gewesen daran teilnehmen. Auf die Bitte des Friedenszentrums und einiger Ratsmitglieder, dass er an dem Treffen teilnehmen möge, antwortete er: "Es hängt davon ab, ob andere terminliche Verpflichtungen dies zulassen und ob aus der Einladung hervorgeht, ob insbesondere die friedensbedrohenden Aktivitäten der Regierungen in Nordkorea, Iran und Venezuela eine maßgebliche Rolle auf dem Treffen spielen werden." Dabei wäre es ein Leichtes gewesen, durch Teilnahme die Tagesordnung entsprechend zu ändern. Auf erneute, spätere Anfrage der Rats-Linken, ob er an der Veranstaltung teilnehme, gab es eine deutliche Absage. Dabei berief sich der OB neben Terminschwierigkeiten darauf, dass eine Referentin (Regina Hagen!) auch schon mal auf einer DKP-Homepage mit einem Artikel vertreten gewesen sei. Dass die Referentin keiner kommunistischen Partei angehört und dass ihr Artikel ohne ihr Wissen auf diese DKP-Homepage kam, sei nur am Rande erwähnt. Diese Antwort zeigt uns sehr deutlich, dass wichtige friedenspolitische Veranstaltungen für unseren Oberbürgermeister nicht von Belang sind, was wir als sehr enttäuschend empfinden. Nicht einmal eine personelle Vertretung wollte der OB benennen, obwohl das Friedenszentrum sogar Rats-Personen vorschlug. Die Nicht-Teilnahme Braunschweigs und die Ausreden sind symptomatisch für die undemokratische Stadtverwaltung. Um dieses Verhalten besser in das öffentliche Blickfeld zu rücken, arbeitet das Friedenszentrum derzeit an einer Dokumentation. Nähere Informationen unter http://www.mayorsforpeace.de/ |
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27.11.2009Die deutschen BürgermeisterInnen treffen sich Mehr als 3000 Städte weltweit unterstützen bereits die Forderung nach einer weltweiten Nulllösung für und einer konsequenten Ächtung von Atomwaffen. Bis zum nächsten Jahr sollen es 5000 sein – das ist das Ziel des Bürgermeisters von Hannovers Partnerstadt Hiroshima. Weiterlesen: http://www.mayorsforpeace.de/inhalt/bm_treffen2009.html |
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06.12.2009 Stellungnahme des Friedenszentrums Die Initiative „Mayors for Peace“ In Erinnerung an die am 6. August 1945 auf Hiroshima abgeworfene Atombombe gründete der Bürgermeister von Hiroshima 1982 die Organisation „Mayors for Peace“. Das vorrangige Ziel dieser Initiative ist es, die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Mehr als 3047 Mitgliedsstädte in 134 Ländern, davon allein 357 in Deutschland, gehören mittlerweile dieser Organisation an. Die „Bürgermeister für den Frieden“ sind Teilnehmer der nächsten Überprüfungskonferenz für den Nicht-Verbreitungs-Vertrag von Atomwaffen, welche im kommenden Frühjahr stattfindet. Braunschweig und die Mayors for Peace Am 27.11.2009 fand ein Treffen der „Mayors for Peace“ in Hannover statt. Unser Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, der bisher kein nennenswertes Engagement für diese Initiative zeigte, erhielt eine Einladung zu diesem Treffen. Auf die Frage des Friedenszentrums und einiger Ratsmitglieder, ob er an dem Treffen teilnehme, antwortete er wie folgt: "Es hängt davon ab, ob andere terminliche Verpflichtungen dies zulassen und ob aus der Einladung hervorgeht, ob insbesondere die friedensbedrohenden Aktivitäten der Regierungen in Nordkorea, Iran und Venezuela eine maßgebliche Rolle auf dem Treffen spielen werden." Diese Antwort enttäuschte uns doch sehr, und so beschloss der Vorstand des Friedenszentrums, aktiv an der Sache dran zu bleiben. Auch die SPD befand diese Antwort als nicht zufriedenstellend und veröffentlichte am 29.09.2009 eine Pressemitteilung zu diesem Thema. In einem Schreiben unsererseits, welches wir an alle Fraktionen richteten, wiesen wir noch einmal ausdrücklich darauf hin, wie wichtig die Teilnahme des Oberbürgermeisters an dieser Veranstaltung sei, und machten unserer Enttäuschung Luft. Außerdem zeigten wir die Alternative auf, ein Ratsmitglied als Vertretung für den OB nach Hannover zu schicken, doch auch diese leicht zu verwirklichende Alternative wurde vom Oberbürgermeister nicht ernst genommen. Auf unser Antwortschreiben erhielten wir vom Büro des Oberbürgermeisters leider nie eine Antwort. Die Linkspartei reagierte auf unser Schreiben und sprach das Thema noch einmal in einer Ratssitzung an, jedoch ohne Erfolg. Kurz vor dem Treffen fragte der Oberbürgermeister schließlich doch in Hannover die Tagesordnung an, ein Lichtblick, wie wir fälschlicherweise annahmen. Auf erneute Anfrage der Linken, ob der Oberbürgermeister Hoffmann an der Veranstaltung teilnehme, erhielten sie eine deutliche Absage. Dabei berief sich der OB darauf, dass eine Referentin auch schon mal in einer DKP-Zeitung einen Artikel veröffentlicht hatte. Diese Antwort zeigt uns sehr deutlich, dass wichtige friedenspolitische Veranstaltungen für unseren Oberbürgermeister nicht von Belang sind, was wir als sehr enttäuschend empfinden. |
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22.09.2009 Brief an Oberbürgermeister Dr. Hoffmann Zu Ihrer schriftlichen Beantwortung der Anfrage in der Ratssitzung 22.09.09 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Hoffmann,
Ihre Antwort auf die für uns sehr wichtige Frage, ob Sie zur nächsten Sitzung der „Mayors for Peace“ am 27.11.09, um 14:00 Uhr in Hannover anwesend sein werden, hat uns doch sehr enttäuscht. Ihre über Herrn Dr. Lehmann erteilte Antwort lautete: "Es hängt davon ab, ob andere terminliche Verpflichtungen dies zulassen und ob aus der Einladung hervorgeht, ob insbesondere die friedensbedrohenden Aktivitäten der Regierungen in Nordkorea, Iran und Venezuela eine maßgebliche Rolle auf dem Treffen spielen werden." U. E. wäre es durchaus möglich, dass ein anderes Ratsmitglied die Vertretung der Stadt übernimmt. Wir haben gehört, dass zum Beispiel die Ratsfrau Nicole Palm Sie gern vertreten würde, wenn Sie aus terminlichen Gründen verhindert sein sollten. Im Übrigen halten wir es in der aktuellen weltpolitischen Lage für nahezu ausgeschlossen, dass die Aktivitäten der drei genannten Regierungen nicht die ihnen gebührende maßgebliche Rolle spielen werden, ggf. aber sicher nach einer mehrheitlichen Entscheidung über eine zu beantragende Änderung der Tagesordnung. „Mayors for Peace“ stehen für eine generelle Nicht-Verbreitung und Abschaffung von Atomwaffen. Sie werden bei der Überprüfungskonferenz zur Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen im April nächsten Jahres die Interessen der Menschen an der Abrüstung stärker vertreten, als es die Regierungen bisher tun oder tun können. Als Repräsentanten von über 3000 Städten sind sie bei der Konferenz teilnahme- und redeberechtigt. Die Zeit drängt. Gerade in Zeiten, in denen die großen Nationen beim Thema atomarer Abrüstung einfach versagen, sind die Städte gefordert. Atomschläge betreffen in erster Linie Städte. Städte werden vollständig zerstört und die dort lebenden Menschen ausgelöscht. Braunschweig steht seit seinem Eintritt in die Organisation „Mayors for Peace“ 1987 in der Pflicht sich zu engagieren. Nach unserer Auffassung sollte Braunschweig als große niedersächsische Stadt unbedingt dem gutem Beispiel Hannovers folgen und Engagement zeigen. Wir fordern Sie daher auf diesem Wege nochmals eindringlich auf, am Treffen der „Mayors for Peace“ am 27.11.09, um 14:00 Uhr in Hannover selbst teilzunehmen oder jemanden als VertreterIn zu benennen. Anfrage und Antwort wird von uns deutschlandweit verbreitet, auch im Internet. Beides wird zudem ins Englische übersetzt und weltweit vom Friedenszentrum Braunschweig verbreitet. In der Hoffnung, dass unser Appell Erfolg haben wird, mit Friedensgrüßen |
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07.08.2009 Das Friedenszentrum begeht den Hiroshima-Tag Am 7. August erinnerte ein Stand des Friedenszentrums e.V. Braunschweig in der Poststraße an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 (als Japan längst zur Kapitulation bereit war). Inzwischen gibt es einen Bund der (Ober-) Bürgermeister von Städten in aller Welt, der sich dazu verpflichtet hat, jährlich ihrer Bürgerschaft Bericht zu erstatten über den Stand der Atombewaffnung. Auch Braunschweigs jeweiliger Oberbürgermeister gehört zu diesen „Mayors of Peace“, nur leider denkt der sonst so traditionsbewusste Dr. Hoffmann nicht daran, in die Fußstapfen seiner Vorgänger zu treten. Daher soll nun ein öffentlicher Brief, der am Stand des Friedenszentrums auslag und sich regen Interesses bei den Passanten erfreute, ihn an diese Pflicht erinnern, die jetzt, wo Präsident Obama auf die wirksame Reduzierung von Atomwaffen hinarbeitet, besondere Aktualität besitzt. |
 
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07.06.2009 Zur Diskussion über kommunale Friedensarbeit im Georg-Eckert-Institut Manchmal konnte einen der blanke Neid packen. Ute Lampe, der Initiatorin dieser Veranstaltung des Friedensbündnisses, muss es auch so gegangen sein, als sie auf einer Tagung Frau Margit Poggemeier kennen lernte, die Leiterin des Büros für Friedenskultur in Osnabrück, Sie lud diese ins Georg-Eckert-Institut ein, um dort vor Vertretern des Rats und interessiertem Publikum zu referieren und mit ihnen zu diskutieren. Da erfuhr man, dass in der Stadt des Westfälischen Friedens die Friedensarbeit eine der Säulen der Kommunalpolitik ist. Dass es neben dem erwähnten Büro noch ein Friedenszentrum (kommunal) sowie den Erich-Maria-Remarque-Preis und das Nussbaum-Museum gibt. Regelmäßig finden Vorträge und Konferenzen statt, selbst die UNESCO ist zu Gast, und die Friedensarbeit stellt einen kulturellen und wirtschaftlichen Standortfaktor dar, wie Frau Poggemeier nicht ohne Stolz berichtete. Auch in Braunschweig gebe es Friedenspolitik, wurde festgestellt, aber ohne den finanziellen Segen der Kommune, also rein durch bürgerschaftliches Engagement und mit entsprechend geringer Außenwirkung. Zwar hörte man von der CDU-Ratsherrin Ochmann, dass Braunschweig primär eine Stadt der Wissenschaft sei. Aber einen festen Betrag für Friedensarbeit hätten die Zuhörer auch gerne gehabt. (Das Friedenszentrum hatte 15000 € beantragt, die Oppositionsfraktionen hatten dies unterstützt, aber die Mehrheit lehnte ab- sie braucht das Geld schließlich für repräsentative Zwecke). Und noch dringender wäre eine institutionelle Absicherung der ARUG, die sich bisher nur mit Projekten über Wasser hält. Mehr Geld für Integrationsprojekte könnte auch in Braunschweig fließen, z.B. in ein Projekt zur Qualifizierung von Migranten für Führungspositionen. Moralische oder organisatorische Unterstützung der Bürger täte gut, wurde festgestellt. Undenkbar, dass die Braunschweiger Stadtverwaltung eine 50 km lange Menschenkette organisierte, wie es die Osnabrücker zu Beginn des Irakkrieges tat! Auch „kommunale Außenpolitik“ in Sachen Frieden gibt es hier nicht. Während in Osnabrück die Gedenkfeiern zum Hiroshima-Tag kommunal organisiert werden, wird in Braunschweig diese Aufgabe vom Friedenszentrum geleistet. Und der OB erinnert sich nicht daran, dass er ein Mitglied der „Mayors for Peace“ ist, der seine Bürger alljährlich über den Stand der Atombewaffnung informieren müsste. „Friedensforschung“ betreibt hier das Friedenszentrum, das seine VHS-Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“ als low-budget-Projekt seit Jahren betreibt. (Wenn die öffentliche Resonanz fehlt, dann ist dies auch der Zeitung geschuldet, die der Entpolitisierung der Bürger stetig Vorschub leistet.) Die anwesenden Ratsmitglieder (neben Frau Ochmann waren dies Nicole Palm von der SPD sowie Burkhard Plinke von den Grünen) versprachen, möglichst viel Anregungen in den politischen Alltag mitzunehmen. Vielleicht denkt eine(r) von ihnen daran, dass die „Korvette Braunschweig“ umbenannt werden sollte, die als ein für den Angriffskrieg geeignetes Schiff kein Aushängeschild für unsere Stadt darstellt. Ingeborg Gerlach |
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Briefwechsel mit der Stadt Braunschweig und dem Oberbürgermeisteramt 23.08.2007: Antwort von Herrn Kügler |
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Friedenszentrum Braunschweig e.V.